Datenbestand vom 29. Oktober 2024
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aktualisiert am 29. Oktober 2024
978-3-8439-2427-6, Reihe Rechtswissenschaften
Matthias Sebastian Clever Verbindungselemente in der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung - Der Schutzausschluss von Must-Fit-Merkmalen gemäß Art. 8 Abs. 2 GGV
110 Seiten, Dissertation FernUniversität Hagen (2015), Softcover, A5
Der durch ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährte Designschutz erstreckt sich nicht auf das Design mechanischer Verbindungselemente. In dieser Arbeit werden die Voraussetzungen, Wirkungen und Rechtsfolgen des Must-Fit-Ausschlusses untersucht und anhand zahlreicher Beispiele erläutert. Dabei werden auch einige bislang kaum diskutierte Fallgestaltungen im Hinblick auf Must-Fit-Merkmale näher beleuchtet und diskutiert.